• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Eine Abdeckung hat einen Abdeckungskörper, eine Tülle und einen Vorsprung. Der Abdeckungskörper hat einen Sockel, der an einer der vorderen und hinteren entgegengesetzten Flächen angeordnet ist. Die Tülle ist verformbar, ist in dem Sockel gehalten und hat ein Passloch. Der Vorsprung springt von einem Einbauelement vor, an das die Abdeckung montiert wird, und ist in das Passloch der Tülle gepasst, wodurch der Abdeckungskörper abnehmbar an dem Einbauelement gehalten wird. Die Tülle hat ferner Ausbuchtungen, die zumindest an der äußeren Umfangsfläche angeordnet sind, in radiale Richtungen ragen und zumindest mit der inneren Umfangsfläche des Sockels kontaktieren. Durch das elastische Verformen der Ausbuchtungen ist nicht nur die Abdeckung hinsichtlich der Anbringbarkeit und der Abnehmbarkeit verbessert, sondern auch hinsichtlich der Stabilität verstärkt, wenn sie an dem Einbauelement montiert ist.
    公开号:DE102004009498A1
    申请号:DE200410009498
    申请日:2004-02-27
    公开日:2004-10-14
    发明作者:Hiroyuki Komaki Ochiai；Shinji Komaki Yoshida
    申请人:Sumitomo Riko Co Ltd；
    IPC主号:F02F7-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf Abdeckungen, wie beispielsweiseAutomobilmotorabdeckungen, die an Einbauelementen montiert sind,wie beispielsweise Motorblöcken.Insbesondere bezieht sie sich auf strukturelle Verbesserungen zum Einbauender Abdeckungen.
    [0002] ImMotorraum von Fahrzeugen sind eine Motorabdeckung, Seitenabdeckungen,eine Ölwannenabdeckungund eine untere Abdeckung angeordnet, die aus Metallplatten oderhartem Harz gefertigt sind, um Geräusche zu isolieren, die vonGeräuschquellen,wie beispielsweise dem Motor, emitiert werden. Motorabdeckungen,die an der Oberseite von Motorblöckenfixiert sind, isolieren beispielsweise nicht nur Geräusche, dievon Motoren emitiert werden, sondern dienen auch zum Verbesserndes Aussehens von Motorräumen.
    [0003] Umeine Wartung leicht auszuführen,ist es notwendig, Motorabdeckungen an Motorblöcken abnehmbar zu montieren.Des Weiteren treten, wenn die Vibrationen von Motoren direkt aufMotorabdeckungen übertragenwerden, Geräuschedurch Vibrationen der Motorabdeckungen selber auf, und dementsprechendist es erforderlich, Einrichtungen zum Dämpfen der Vibrationen anzuordnen.Dementsprechend sind Motorabdeckungen herkömmlich mit Bolzen mittels Gummitüllen anMotorblöckenmontiert worden.
    [0004] Abdeckungen,die mit Bolzen an Motorblöckenmontiert worden sind, haben jedoch das Problem eines schlechtenAussehens, da der Kopf des Bolzens in dem Körper der Abdeckungen teilweise exponiertist. Ferner kann eine Einbaubarkeit problematisch sein, da der Raumzum Drehen von Werkzeugen in vielen Fällen klein ist. Daher sindjüngst Vorrichtungenzum Einbauen von Abdeckungen vorgeschlagen worden, wobei diese Vorrichtungeneinem Bediener oder einem Roboter ermöglichen, Abdeckungen durcheinfaches Pressen des Körpersder Abdeckungen zu montieren, ohne Bolzen zu verwenden.
    [0005] Wiein 9 dargestellt ist,legt das US Patent Nr. 6 206 604 dar, beispielsweise eine Abdeckungan einem Einbauelement auf die nachstehende Weise abnehmbar zu montieren.Ein Einsatzelement 200, das aus einem Elastomer besteht,ist durch Eingriff mit einem Sockel 101 gehalten, der an derRückseiteeines Abdeckungskörpers 100 ausgebildetist. Dann wird ein Gegenstück 300,das einen kugelförmigenKopf 301 hat und von einem Einbauelement ragt, in einenkugelförmigenPassabschnitt 201 gepasst, der in dem Einsatzelement 200 ausgebildetist. Gemäß dem Aufbauzum Montieren von Abdeckungen ist es möglich, nicht nur Vibrationen desAbdeckungskörpers 100 durchdas Einsatzelement 200 zu dämpfen, sondern auch den Abdeckungskörper 100 andem Einbauelement durch einfaches Drücken des Gegenstücks 300 anden Passabschnitt 201 leicht zu montieren. Ferner ergibtder Montageaufbau ein gutes Aussehen, da das Gegenstück 300 nichtin der Oberflächedes Abdeckkörpers 100 exponiertist.
    [0006] Fernerlegt die japanische ungeprüfteGebrauchsmusterveröffentlichung(KOKAI) Nr. 5-30 519 dar, eine Abdeckung auf die nachstehende Weisean einem Einbauelement abnehmbar zu montieren. Ein Ösenelementist durch Eingriff mit dem Körpereiner Abdeckung gehalten. Dann wird ein Stift, der von einem Einbauelementragt, in das Ösenelementgepasst. In dem Abdeckungsinstallationsaufbau ist ein Flansch, deran einem Sockel der Abdeckung angeordnet ist, mit einem konkavenAbschnitt in Eingriff, der um das Ösenelement ausgebildet ist,und eine Verstärkungsplatteist an der Oberseite und der Unterseite des Ösenelements befestigt. AlsErgebnis ist es möglich,derartige Nachteile zu unterbinden, dass das Ösenelement zu einer Wölbung verformtwird, wenn die Abdeckung an dem Einbauelement montiert wird; unddass das Ösenelementsich von dem Körperabschnittablöst,wenn die Abdeckung von dem Einbauelement abgenommen wird.
    [0007] DerMontageaufbau, der in dem US Patent Nr. 6 206 604 dargelegt ist,leidet jedoch unter dem Problem, dass er mangelnde Stabilität hat, dadas Einsatzelement 200 verschlankt ist, um die Einführbarkeitzu verbessern, so dass der Abdeckungskörper 100 gerüttelt wird,wenn die Abdeckung an dem Einbauelement montiert wird. Ferner leideter unter dem Problem, dass sich das Gegenstück 300 wahrscheinlichvon dem kugelförmigenPassabschnitt 201 löst,da der Passabschnitt 201 nicht mit dem Gegenstück 300 ander unteren Seite kontaktiert, obwohl der Passabschnitt 201 mitdem kugelförmigenKopf 301 des Gegenstücks 300 ander oberen Seite gekoppelt ist. Zusätzlich kann die Einbaubarkeitverschlechtert sein, da Luft innerhalb des Passabschnitts 201 vorhandenist, wenn das Gegenstück 300 inden Passabschnitt 201 gepasst wird.
    [0008] Fernerleidet der Montageaufbau, der in der japanischen ungeprüften Gebrauchsmusterveröffentlichung(KOKAI) Nr. 5-30519 dargelegt ist, auch unter derartigen Problemen, dass die Stabilität des Abdeckungskörpers verschlechtertist; und dass der Stift sich wahrscheinlich von dem Ösenelementlöst, wenndie Einführbarkeitdes Stifts verbessert ist.
    [0009] Dievorliegende Erfindung ist angesichts derartiger Umstände entwickeltworden. Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eineAbdeckung zu schaffen, deren Körperan einem Montageelement mit Leichtigkeit angebracht werden kann unddavon abgenommen werden kann, deren Montierbarkeit zufriedenstellendgehalten ist und die eine derartige Stabilität aufweisen kann, dass derKörper nichtgerütteltwird, wenn er montiert wird.
    [0010] EineAbdeckung gemäß der vorliegenden Erfindungkann die vorstehenden Probleme lösen undhat: einen Abdeckungskörper,der hart ist, in einer Plattenform ausgebildet ist, entgegengesetzteOberflächenund einen Sockel hat, der teilweise von einem der entgegengesetztenOberflächenvorspringt, wobei der Sockel eine innere Umfangsfläche hat; eineTülle,die in dem Sockel gehalten ist, die elastisch verformbar ist undein Passloch und eine äußere Umfangsfläche hat,wobei das Passloch eine innere Umfangsfläche hat; und einen Vorsprung,der von einem Einbauelement ragt, an das die Abdeckung montiertwird, und der einen Kopf, einen Hals, der einen kleineren Durchmesser alsder des Kopfes hat, und eine äußere Umfangsfläche hat,wobei der Vorsprung in das Passloch der Tülle gepasst ist, wodurch derAbdeckungskörperabnehmbar an dem Einbauelement gehalten ist, wobei die Tülle fernereine Vielzahl von Ausbuchtungen hat, die an mindestens einer vonder äußeren Umfangsfläche undder inneren Umfangsflächedes Passlochs angeordnet sind, in radiale Richtungen ragen und mitmindestens einer von der inneren Umfangsfläche des Sockels und der äußeren Umfangsfläche desVorsprungs kontaktieren.
    [0011] DieTülle kannbevorzugt in dem Sockel abnehmbar gehalten sein; und die Ausbuchtungenkönnenbevorzugt an der äußeren Umfangsfläche der Tülle angeordnetsein. In diesem Fall kann die Tülle fernerbevorzugt in dem Sockel auf eine derartige Weise gehalten sein,dass die Ausbuchtungen mit der inneren Umfangsfläche des Sockels elastisch kontaktieren.Ferner könnendie Ausbuchtungen bevorzugt in der Gestalt mit einem im Wesentlichen dreieckigenQuerschnitt ausgebildet sein, deren Dicke sich in die Richtung wegvom Boden zu der Spitze von groß zuklein verringert.
    [0012] DasPassloch der Tüllekann bevorzugt mit einer konischen Form ausgebildet sein, dereninnere Umfangsflächeeinen Durchmesser hat, der sich in die sich dem Einbauelement annähernde Richtung vonklein zu groß vergrößert.
    [0013] Fernerkann der Vorsprung bevorzugt eine Oberflächenanordnung haben, die denKopf, den Hals, der von dem Kopf stufenlos übergeht, und einen Boden haben,der einen größeren Durchmesser alsder des Halses hat; und die innerer Umfangsfläche des Passlochs der Tülle kannbevorzugt mit der Oberflächenanordnungdes Vorsprungs übereinstimmenund mit dem Vorsprung vollständigkontaktieren. Zusätzlichkann der Vorsprung bevorzugt durch das Passloch dringen und eine äußere Umfangsfläche haben,deren Durchmesser sich in die Richtung weg von dem Kopf zu dem Halsvon groß zuklein zumindest verringert und die mit der inneren Umfangsfläche desPasslochs kontaktiert.
    [0014] Darüber hinauskann die Tülleferner eine Reguliereinrichtung aufweisen, die an einem Abschnittangeordnet ist, der dem Kopf des Vorsprungs zugewandt ist und sichradial inwärtserstreckt, um das Passloch zu schließen, wobei die Reguliereinrichtungmit einem Belüftungslochversehen ist, das mit dem Passloch mit der Außenseite kommuniziert.
    [0015] Somitist die vorliegende Abdeckung hinsichtlich der Anbringbarkeit undder Abnehmbarkeit durch die elastische Verformung der Ausbuchtungen verbessert.Ferner ist sie hinsichtlich der Stabilität verstärkt, wenn sie an dem Einbauelementmontiert wird, da verhindert ist, dass der Abdeckungskörper sichdurch die elastische Reaktionskraft relativ in Bezug auf das Einbauelementder Ausbuchtungen bewegt.
    [0016] Wenndie Ausbuchtungen an der äußeren Umfangsfläche derTülle ausgebildetsind, ist es möglich,die Tüllein dem Sockel auf eine derartige Weise zu halten, dass die Ausbuchtungenmit der inneren Umfangsflächedes Sockels elastisch kontaktieren. Als ein Ergebnis ist es möglich, zuverhindern, dass sich die Tülledurch die elastische Reaktionskraft der Ausbuchtungen von dem Sockellöst. Daher istes möglich,den Arbeitsstundenbedarf zum Wiedermontieren der vorliegenden Abdeckungan dem Einbauelement zu verringern, da die Tülle in dem Abdeckungskörper verbleibt,wenn die Abdeckung von dem Einbauelement abgenommen wird.
    [0017] Darüber hinausist es möglich,wenn die Tülleferner ein Reguliereinrichtung hat, die an einem Abschnitt angeordnetist, der dem Kopf des Vorsprungs zugewandt ist und sich radial inwärts erstreckt,um das Passloch zu schließen,das Passloch mit Leichtigkeit beim Passen mit dem Vorsprung zu positionieren.Zusätzlichist, wenn die Reguliereinrichtung mit einem Belüftungsloch versehen ist, das dasPassloch mit der Außenseitekommuniziert, die Handhabbarkeit beim Passen des Vorsprungs in das Passlochgroß,da keine Luftansammlung zwischen der Tülle und dem Vorsprung auftritt.
    [0018] EinevollständigereWürdigungder vorliegenden Erfindung und viele ihrer Vorteile wird leicht erhalten,wenn die selbige unter Bezugnahme auf die nachstehende detaillierteBeschreibung, wenn sie in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungenund der detaillierten Spezifikation betrachtet wird, die alle einenTeil der Offenbarung ausbilden, besser verstanden wird.
    [0019] 1 ist eine Explosionsperspektivansicht einerAbdeckung gemäß BeispielNr. 1 der vorliegenden Erfindung.
    [0020] 2 ist eine Schnittansichtzum Darstellen der Abdeckung gemäß BeispielNr. 1 vor Passen eines Vorsprungs daran.
    [0021] 3 ist eine Schnittansichtzum Darstellen der Abdeckung gemäß BeispielNr. 1 nach Passen des Vorsprungs daran.
    [0022] 4 ist eine Draufsicht einerTülle,die in einer Abdeckung gemäß einemBeispiel Nr. 2 der vorliegenden Erfindung verwendet wird.
    [0023] 5 ist eine Schnittansichtentlang der Richtung der Pfeile „5"-„5" von 4.
    [0024] 6 ist eine Draufsicht einerTülle,die in einer Abdeckung gemäß einemBeispiel Nr. 3 der vorliegenden Erfindung verwendet wird.
    [0025] 7 ist eine Schnittansichtin die Richtung der Pfeile in „7"-„7" von 6.
    [0026] 8 ist eine Schnittansichtder Abdeckung gemäß BeispielNr. 3.
    [0027] 9 ist eine Schnittansichteiner herkömmlichenAbdeckung.
    [0028] Nachdemdie vorliegende Erfindung allgemein beschrieben worden ist, kannein weiteres Verständnisunter Bezugnahme auf die speziellen bevorzugten Ausführungsbeispieleerhalten werden, die hierbei nur zum Zwecke der Veranschaulichungvorgesehen sind und nicht gedacht sind, den Umfang der anhängendenAnsprüchezu beschränken.
    [0029] Inder vorliegenden Abdeckung hat die Tülle eine Vielzahl von Ausbuchtungen.Die Ausbuchtungen sind an mindestens einer von der äußeren Umfangsfläche derTülle undder inneren Umfangsfläche desPasslochs angeordnet, ragen in radiale Richtungen und kontaktierenmit mindestens einer von der inneren Umfangsfläche des Sockels und der äußeren Umfangsfläche desVorsprungs. Daher drückt,wenn der Abdeckungskörperversucht, sich in radiale Richtungen relativ in Bezug auf den Vorsprungzu bewegen, mindestens eine von der inneren Umfangsfläche desSockels und der äußeren Umfangsfläche desVorsprungs, um die Ausbuchtungen zusammenzudrücken. Dementsprechend wirdeine elastische Reaktionskraft in den Ausbuchtungen erzeugt. Je größer dieRelativbewegung des Abdeckungskörpers ist,desto größer istdie elastische Reaktionskraft, die in den Ausbuchtungen erzeugtwird. Dementsprechend ist es möglich,wirksam zu verhindern, dass der Abdeckungskörper gerüttelt wird. Als ein Ergebnisist der Abdeckungskörperhinsichtlich der Stabilitätverbessert.
    [0030] Fernerist die Tüllein dem Sockel gehalten, der teilweise von einer der entgegengesetztenFlächendes Abdeckungskörpersragt. Dementsprechend ist es leicht, wenn der Sockel an der hinteren entgegengesetztenFlächedes Abdeckungskörpers angeordnetist, den Vorsprung nicht an der vorderen entgegengesetzten Fläche desAbdeckungskörpers zuexponieren, wenn der Abdeckungskörperan dem Vorsprung montiert wird. Dementsprechend ist es möglich, zuverhindern, dass das Aussehen des Abdeckungskörpers durch den exponiertenVorsprung beeinflusst ist.
    [0031] DerAbdeckungskörperist hart und ist in einer Plattenform ausgebildet. Der Abdeckungskörper kannaus Harz und aus Metallplatten ausgebildet sein. Der Sockel kannan dem Abdeckungsköperfixiert sein oder kann integral mit dem Abdeckungskörper sein.Ferner kann der Abdeckungskörpermit einer geräuschabsorbierendenSchicht versehen sein, die aus geschäumten Materialien aufgebautist. Die geräuschabsorbierendeSchicht kann an der hinteren entgegengesetzten Fläche desAbdeckungskörpers angeordnetsein. Der Abdeckungskörperkann jedoch abhängigvon speziellen Anwendungen in der geräuschabsorbierenden Schichtaufgenommen sein.
    [0032] DerSockel ist ausgebildet, so dass er teilweise von einer der entgegengesetztenFlächendes Abdeckungskörpersragt. Der Sockel kann an der hinteren entgegengesetzten Fläche desAbdeckungskörpersausgebildet sein oder kann ausgebildet sein, so dass er durch denAbdeckungskörperdringt. Ferner kann der Sockel auf die nachstehende Weise ausgebildetsein: ein Durchgangsloch ist ausgebildet, so dass es durch die vordereund hintere entgegengesetzte Flächedes Abdeckungskörpersdringt; und der Umfang des Durchgangslochs ist in dem Sockel ander vorderen entgegengesetzten Fläche des Abdeckungskörpers ausgeführt. Wennder dekorativen Wirkung des Abdeckungskörpers Vorrang gegeben wird,ist es gewünscht,den Sockel an der hinteren entgegengesetzten Fläche des Körpers auszubilden, damit derSockel nicht an der vorderen entgegengesetzten Fläche desAbdeckungskörpersexponiert ist.
    [0033] DerSockel kann die Tüllewünschenswert abnehmbarhalten. Beispielsweise ist es möglich,einen derartigen Sockel zu verwenden, der mindestens ein Paar aufrechterWände hat,wobei die aufrechten Wändein unabhängigerWeise zugewandt sind und mit der äußeren Umfangsfläche derTülle kontaktieren.Darüberhinaus kann der Sockel ferner bevorzugt mit einer im WesentlichenzylinderförmigenGestalt ausgebildet sein, die eine aufrechte Wand hat, die den Hauptteilder äußeren Umfangsfläche der Tülle kontaktiert.Hinsichtlich der Einführbarkeitder Tüllekann der Sockel jedoch bevorzugt in einer Halbzylinderform ausgeführt sein,von der ein Teil der aufrechten Wand entfernt ist. Zusätzlich kann,um zu verhindern, dass sich die Tülle von dem Sockel löst, derSockel in einer im Wesentlichen „U"-Form ausgebildet sein, deren Wände sichzu dem Öffnungsende erstrecken.
    [0034] DieTülle kannals eine der Merkmale der vorliegenden Abdeckung aus elastischenMaterialien, wie beispielsweise Gummi oder thermoplastischem Elastomer,ausgebildet sein. Die Tülleist mit einer Vielzahl von Ausbuchtungen versehen. Die Ausbuchtungensind an mindestens einer von der äußeren Umfangsfläche derTülle undder inneren Umfangsflächedes Passlochs angeordnet, und ragen in radiale Richtungen. Die Ausbuchtungenkönnenin einer punktartigen Weise ausgebildet sein oder können alskonvexe Streifen ausgebildet sein, der in die axiale Richtung oderdie radiale Richtung der Tülleverläuft.Die Ausbuchtungen könnenjedoch bevorzugt gleichmäßig ausgebildetsein, so dass die Tüllestabil in dem Sockel gehalten werden kann. Beispielsweise können, wenndie Ausbuchtungen Vorsprüngesind, die auf eine punktartige Weise ausgebildet sind, die Vorsprünge bevorzugtgleichmäßig an mindestens einerder äußeren Umfangsfläche derTülle undder inneren Umfangsflächedes Passlochs verteilt sein. Darüberhinaus können,wenn die Ausbuchtungen konvexe Streifen sind, die sich in die axialeRichtung der Tülleerstrecken, drei oder mehr konvexe Streifen bevorzugt gleichförmig indie Umfangsrichtung der Tülleausgebildet sein. Zusätzlich können, wenndie Ausbuchtungen konvexe Streifen sind, die sich in die Umfangsrichtungder Tülleerstrecken, zwei oder mehr konvexe Streifen wünschenswert in einer gut ausgewogenenWeise in die axiale Richtung der Tülle ausgebildet sein. Es istzu beachten, dass angesichts der Formbarkeit mit Formwerkzeugen,die Ausbuchtungen bevorzugt als konvexe Streifen ausgebildet seinkönnen,die sich in die axiale Richtung der Tülle erstrecken.
    [0035] DieAusbuchtungen könnenferner bevorzugt mit einer im Querschnitt im Wesentlichen dreieckigen Formausgebildet sein, deren Dicke sich in die Richtung weg von dem Bodenzu der Spitze von groß zu kleinverringert. Wenn die Ausbuchtungen mit einer derartigen Form ausgebildetsind, sind Nachteile wie gebogene Ausbuchtungen verhindert und dieStabilitätdes Abdeckungskörpersist ferner verbessert, da die Ausbuchtungen bei der Relativbewegungdes Abdeckungskörpersin Bezug auf den Vorsprung sicher zusammengedrückt werden. Ferner ist ebensodie Einführbarkeitder Tülleverbessert.
    [0036] DieTülle kannin dem Sockel gehalten werden, damit sie sich nicht von dem Sockellöst. Wenn jedochFälle auftreten,bei denen der Abdeckungskörpervon dem Einbauabschnitt währendeiner Wartung entfernt wird, kann die Tülle bevorzugt abnehmbar indem Sockel gehalten werden. In diesem Fall kann unter Berücksichtigungder Einbaubarkeit die Tüllegewünschtan dem Abdeckungskörper,nicht an dem Vorsprung verbleiben, wenn der Abdeckungskörper vondem Einbauelement entfernt wird. Dies resultiert aus der nachstehendenTatsache: Wenn die Tüllean dem Vorsprung verbleibt, sollte die Tülle von dem Vorsprung entferntwerden, wenn der Abdeckungskörperwieder an das Einbauelement montiert wird. Insbesondere sollte derAbdeckungskörperan das Einbauelement nach Entfernen der Tülle von dem Sockel und wiederAnbringen in dem Sockel wieder montiert werden und dementsprechendhat der Vorgang zu einem beträchtlichenErhöhendes Arbeitsstundenbedarfs geführt.
    [0037] Umdie Tüllezu erhalten, die somit auf den Abdeckungskörper verbleibt, können dieAusbuchtungen wünschenswertan der äußeren Umfangsfläche derTülle ausgebildetsein. Somit kann die Tülle indem Sockel auf eine derartige Weise gehalten werden, dass die Ausbuchtungenmit der inneren Umfangsflächedes Sockels elastisch kontaktieren und dementsprechend ist es möglich zuverhindern, dass die Tüllesich durch die elastische Reaktionskraft der Ausbuchtungen von demSockel löst.Ferner ist es möglich,wenn die Tüllemit einer Nut versehen ist, die mit dem Sockel eingreift, die Tülle sicheran dem Abdeckungskörperzu lassen. In diesem Fall ist es möglich, die Ausbuchtungen ander Flächeder Nut auszubilden, die in der äußeren Umfangsfläche der Tülle ausgebildetist. Nachstehend ist die vorliegende Abdeckung unter Bezugnahmeauf den speziellen Modus beschrieben, in dem die Ausbuchtungen an der äußeren Umfangsfläche derTülle ausgebildet sind.
    [0038] Indas Passloch der Tülleist der Vorsprung gepasst, der einen Kopf, einen Hals, der einenkleineren Durchmesser als der des Kopfes hat, und eine äußere Umfangsfläche hat.Der Vorsprung kann im Allgemeinen aus Metall gefertigt sein, kannaber in bestimmten Anwendungen aus Harz gefertigt sein. Ferner kannder Vorsprung integral mit dem Einbauelement sein oder kann an demEinbauelement fixiert sein.
    [0039] Dieinnere Umfangsflächedes Passlochs der Tüllekann wünschenswertmit einer Oberflächenanordnungdes Vorsprung übereinstimmenund vollständigmit dem Vorsprung kontaktieren. Somit ist es möglich, die Relativbewegungenzwischen dem Vorsprung und der Tüllein die radialen Richtungen des Vorsprungs sicher zu unterbinden.Darüberhinaus kann der Vorsprung ferner bevorzugt eine Oberflächenanordnunghaben, die den Kopf, den Hals, der von dem Kopf stufenlos übergeht,und einem Boden haben, der einen größeren Durchmesser als der des Halseshat. Der Kopf und der Boden, die an entgegengesetzten Enden desHalses vorhanden sind und deren Durchmesser größer als der des Halses ist, können dieRelativbewegungen zwischen dem Vorsprung und der Tülle in dieaxialen Richtungen des Vorsprung sicher verhindern.
    [0040] Wennder Vorsprung eine Oberflächenanordnunghat, die den Boden hat, der einen größeren Durchmesser als der desHalses hat, kann die Öffnungdes Passlochs bevorzugt mit einer konischen Form an der Vorsprungseinlassseiteausgebildet sein, wobei der Durchmesser der konischen Form sichin die Richtung weg von der Vorsprungeinlassseite zu der Innenseitevon groß zuklein verringert. Die konische Form leitet den Vorsprung, um esleicht zu machen, den Vorsprung zu positionieren, wenn der Vorsprungin das Passloch gepasst wird. Darüber hinaus ist, wenn der Vorsprungin das Passloch gepasst wird, die Handhabbarkeit weiter verbessert,da die Ausbuchtungen sich leichter elastisch verformen können. Zusätzlich istes möglich,wenn der Boden ausgebildet ist, so dass er mit der Tülle kontaktiert, dieRelativbewegungen zwischen dem Vorsprung und der Tülle in dieaxialen Richtungen des Vorsprung sicher zu verhindern. Darüber hinausist es möglich,wenn die Tülleund der Vorsprung an einer Vielzahl von Positionen in Eingriff sind,die Relativbewegungen zwischen dem Vorsprung und der Tülle in dieradialen Richtungen des Vorsprungs sicher zu verhindern.
    [0041] DerVorsprung kann ferner wünschenswert durchdas Passloch dringen und hat eine äußere Umfangsfläche, derenDurchmesser in die Richtung weg von dem Kopf zu dem Hals zumindestvon groß zu kleinverringert ist, und die die innere Umfangsfläche des Passlochs kontaktiert.Somit unterliegt, wenn der Vorsprung versucht, sich in die Richtungdes Lösens vondem Passloch zu bewegen, die Tüllegroßendiametral vergrößerndenKräften.Dies ist so, da von den Vektoren der Druckkräfte, die auf die innere Umfangsfläche desPasslochs durch die diametralvermindernde äußere Umfangsfläche desVorsprungs ausgeübtwerden, die Vektoren der Kräfte,die in die radialen Richtungen des Passlochs zeigen, sich erhöhen. Dementsprechendwerden die Ausbuchtungen mehr zusammengedrückt, so dass die Tülle durchdie Reaktionskraft fest in dem Sockel gehalten ist. Dementsprechendist es möglich,den Abdeckungskörpervon dem Einbauelement zu entfernen, während die Tülle sicher auf dem Abdeckungskörper gelassenwird.
    [0042] Andererseitskann unterbunden werden, dass der Vorsprung durch das Passloch dringt.Beispielsweise kann, wenn die Tülleferner ein Reguliereinrichtung hat, die an einem Abschnitt angeordnet ist,der dem Kopf des Vorsprungs zugewandt ist, und der sich radial inwärts erstreckt,um das Passloch zu schließen,die Reguliereinrichtung es leichter machen, den Vorsprung zu positionieren,wenn er in das Passloch gepasst wird. Ferner ist, wenn die Reguliereinrichtungmit einem Belüftungslochversehen ist, das das Passloch mit der Außenseite kommuniziert, dieHandhabbarkeit bei Passen des Vorsprungs in das Passloch groß, da keinLuftpolster zwischen der Tülleund dem Vorsprung auftritt.
    [0043] Nachstehendwird die vorliegende Abdeckung im Detail unter Bezugnahme auf spezielleBeispiele beschrieben.
    [0044] 1 stellt eine Explosionsperspektivansichtder vorliegenden Abdeckung gemäß Beispiel Nr.1 dar und 3 stellt eineSchnittansicht desgleichen dar. Die Abdeckung hat einen Abdeckungskörper 1,der aus einem harten Harz gefertigt ist und in einer Plattenformausgebildet ist, eine Tülle 2,die aus Gummi gefertigt ist und einen Vorsprung 3, deraus Metall gefertigt ist. Der Abdeckungskörper 2 hat einen halbzylinderförmigen Sockel 10,der an der hinteren entgegengesetzten Fläche angeordnet ist. Die Tülle 2 wirddurch Passen in den Sockel 10 gehalten und hat an der Mitteein Passloch 20. Der Vorsprung 3 wird in das Passloch 20 gepasstund springt von einem Motorblock vor.
    [0045] DerSockel 10 hat eine halbzylinderförmige Umfangswand 11,Fortsätze 11A undeinen Flansch 12. Die Umfangswand 11 ragt vonder hinteren entgegengesetzten Fläche des Abdeckungskörpers 1.Die Fortsätze 11A sindim Wesentliche geradlinig ausgeführtund erstrecken sich zu der Öffnungdes Sockels 10 parallel zueinander. Der Flansch 12 istan dem vorderen Ende der Umfangswand 11 angeordnet und erstrecktsich in die radialen Richtungen inwärts. Hier ist zu beachten,dass es möglichist, die Tülle 2 in demSockel 10 horizontal (d.h. in die Richtung, die durch denPfeil von 1 bestimmtist) ohne gewaltsames Drückender Tülle 2 inden Sockel 10 zu passen, da der Sockel 10 mitder Öffnungversehen ist. Ferner gibt es keine Gefahr, dass die Tülle 2 sichvon dem Sockel 10 löst,da der Sockel mit den Fortsätzen 11A versehenist.
    [0046] DieTülle 2 istim Ganzen von einer im Wesentlichen zylindrischen Gestalt. An der äußeren Umfangsfläche derTülle 2 sindeine Vielzahl von konvexen Streifen 21 gleichmäßig in dieUmfangsrichtung der Tülle 2 ausgebildet,wobei die konvexen Streifen 21 sich parallel zueinanderin die axiale Richtung der Tülle 2 erstrecken.Die konvexen Streifen 21 sind mit einer im Wesentlichenim Querschnitt dreieckigen Form ausgebildet, deren Dicke sich indie Richtung weg von dem Boden zu der Spitze von groß zu kleinverringert. Ferner ist an der äußeren Umfangsfläche derTülle 2 ander Mitte eine ringförmige Nut 21 indie axiale Richtung der Tülle 2 ausgebildet, wobeidie ringförmigeNut 21 um den äußeren Umfangder Tülle 2 verläuft undmit den Flanschen 12 des Sockels 10 in Eingriffist. Wie in 2 dargestellt ist,ist das Passloch 20 mit einem verengten Querschnitt ausgebildet,dessen Durchmesser an den entgegengesetzten Enden am größten undan der Mitte am kleinsten ist.
    [0047] DerVorsprung 3 hat beginnend von dem vorderen Ende einen kugelförmigen Kopf 30,einen Hals 31 und einen Boden 32. Der Hals 31 verläuft vondem Kopf 30 gleichmäßig. DerBoden 32 verläuftvon dem Hals 31 gleichmäßig undhat einen größeren Durchmesserals der von dem Hals 31. Die Oberflächenanordnung des Vorsprungs 3 stimmtmit der Anordnung des Passlochs 20 der Tülle 2 überein.Darüber hinaushat das hintere Ende des Vorsprungs 3 ferner unterhalbdes Bodens 32 eine Basis 33 ausgebildet, die einengrößeren Durchmesserals der von dem Boden 32 hat.
    [0048] DerAbdeckungskörper 1 istan dem Motorblock auf die nachstehende Weise montiert. Wie in 2 dargestellt ist, wirdTülle 2 zuerstin den Sockel 10 des Abdeckungskörpers 1 gepasst. Indiesem Fall wird die Tülle 2 inden Sockel 2 gepasst, währendsie diametrisch zusammengedrücktwird, da der äußere Durchmesserder Tülle2 um 2 mm größer alsder Innendurchmesser der Umfangswand 11 des Sockels 10 ausgebildetist. Es ist zu beachten, dass der Außendurchmesser der Tülle 2 dender konvexen Streifen 21 hat. Wenn der Flansch 12 desSockels 10 mit der ringförmigen Nut 12 desSockels 2 eingreift, wird verhindert, dass die Tülle 2 sichin die axialen Richtungen bewegt. Darüber hinaus wird die Tülle 2 durch Passenin den Sockel 2 auf eine derartige Weise gehalten, dassdie konvexen Streifen 21 mit dem Paar innerer Umfangsflächen derUmfangswand 11 kontaktieren, die einander zugewandt sind.Zusätzlich ist,wie in 2 dargestelltist, ein Freiraum 13 zwischen der Tülle 2 und dem Sockel 10 vorhanden, wenndie Tülle 2 inden Sockel 2 gepasst wird, da der Außendurchmesser der Bodenfläche derringförmigenNut 22 um ungefähr2 mm kleiner als der Innendurchmesser des Flansches 12 ausgebildetist. Daher macht, wenn die Tülle 2 inden Sockel 10 gepasst ist, der Freiraum 13 esleicht, die Tülle 2 inden Sockel 10 einzuführen.Somit wird die Passbarkeit verbessert.
    [0049] DerAbdeckungskörper 1 mitder Tülle 2,der somit durch Passen gehalten wird, ist über dem Motorblock angeordnet.Dann wird der Vorsprung 3, der von dem Motorblock vorspringt,in die Tülle 2 gepasst.In diesem Fall ist es leicht, die Tülle 2 in Bezug aufden Vorsprung 3 zu positionieren, da das Passloch 20 derTülle 2 miteiner diametral vergrößerten Halbkugelforman dem unteren Ende ausgebildet ist.
    [0050] Wennder Abdeckungskörper 1 zudem Motorblock an der Oberseite gedrückt wird, wird der Vorsprung 3 indas Passloch 20 der Tülle 2 gepasst, während dasPassloch 20 diametral aufgeweitet wird. In diesem Fallist es leicht, das Passloch 20 diametral aufzuweiten, dadie konvexen Streifen 21 elastisch verformt werden, umdurch Gedrücktwerdenmit der Umfangswand 11 verengt zu werden, und da der Freiraum 13 vorhandenist. Somit kann der Vorsprung 3 mit Leichtigkeit in dasPassloch 20 der Tülle 2 gepasstwerden.
    [0051] DerVorsprung 3 ist in das Passloch 20 der Tülle 2 aufeine derartige Weise enganliegend gepasst, dass der Kopf 30 vondem Passloch 20 um eine Hälfte hervorragt, wie in 3 dargestellt ist. Somitist der Abdeckungskörper 1 durchPassen an dem Motorblock fixiert. In diesem Fall kontaktieren diekonvexen Streifen 21 mit der inneren Umfangsfläche derUmfangswand 11 des Sockels 10 elastisch und dieTülle 2 wirdin dem Sockel 10 durch die elastische Reaktionskraft festgehalten, die von den konvexen Streifen 21 ausgeübt wird.Darüberhinaus wird, wenn der Vorsprung 3 in das Passloch 20 enganliegendgepasst wird, verhindert, dass sich der Vorsprung 3 indie Aufwärts-und Abwärtsrichtung ebensowie in die Recht- und Linksrichtung bewegt. Zusätzlich wird, wenn die Basis 33 desVorsprungs 3 mit der Tülle 2 kontaktiert,verhindert, dass der Vorsprung 3 noch mehr in die Tülle 2 eintritt.Somit ist es möglich,den Vorsprung 3 in Bezug auf die Tülle 2 beim Passenfest zu positionieren.
    [0052] Wennder Abdeckungskörper 1 versucht, sichin die radialen Richtungen des Vorsprungs 3 zu bewegen,tritt eine viel größere elastischeReaktionskraft in den konvexen Streifen 21 der Tülle 2 auf,da die Umfangswand 11 des Sockels 10 ferner durchdie konvexen Streifen 21 in die Bewegungsrichtungen zusammengedrückt wird.Dementsprechend wird verhindert, dass der Abdeckungskörper 1 sichin die radialen Richtungen des Vorsprungs 3 bewegt. Fernerwird, wenn der Abdeckungskörper 1 versucht, sichin die axialen Richtungen des Vorsprungs 3 zu bewegen,die Bewegung verhindert, da der Vorsprung 3 enganliegendin das Passloch 20 der Tülle 2 gepasst istund da der Vorsprung 3 mit der Tülle 2 an dem Boden 33 kontaktiert.Somit ist in Übereinstimmungmit der vorliegenden Abdeckung gemäß Beispiel Nr. 1 der Abdeckungskörper 1 freivon Rüttelbewegungenund stellt eine hohe Stabilitätdar.
    [0053] Wennder Abdeckungskörper 1 somitan den Motorblock montiert ist, sind der Sockel 10, dieTülle 2 undder Vorsprung 3 an der vorderen entgegengesetzten Fläche desAbdeckungskörpers 1 nichtexponiert, da die Tülle 2 indem Sockel 10 gehalten ist, der an der hinteren entgegengesetztenFlächedes Abdeckungskörpers 1 angeordnetist. Daher wird der Abdeckungskörper 1 hinsichtlichdes Aussehens keinesfalls verschlechtert.
    [0054] DesWeiteren wird, wenn der Abdeckungskörper 1 von dem Motorblockwährendeiner Wartung gezogen wird, der Abdeckungskörper 1 in die axiale Richtungdes Vorsprungs 3 weg von dem Motorblock gezogen. Dementsprechenddrücktder Kopf 30 des Vorsprungs 3 die Tülle 2.Ferner resultiert die Druckkraft in großen Vektoren in die radialeRichtung des Passlochs 20 der Tülle 2. Daher weitetsich das Passloch 20 mit relativer Leichtigkeit diametralauf, da die Druckkraft die konvexen Streifen 20 der Tülle 2 zuder Umfangswand 11 des Sockels 10 hin zusammengedrückt undda der Freiraum 13 zwischen der Tülle 2 und dem Sockel 10 vorhandenist. Somit ist es möglich,den Vorsprung 3 leicht von der Tülle 2 zu ziehen unddie Tülle 2 sicherin dem Sockel 10 zu lassen. Daher ist es nicht erforderlich,die Tülle 2 wieder inden Sockel 10 zu passen, wenn der Abdeckungskörper 10 wiederan dem Motorblock montiert wird. Daher ist die Wiedereinbaubarkeitverbessert.
    [0055] Esist zu beachten, dass in Beispiel Nr. 1 die konvexen Streifen 21 parallelzu der axialen Richtung der Tülle 2 ausgebildetsind. Ferner wirken und erzeugen, sogar wenn konvexe Streifen ausgebildet sind,so dass sie sich in die Umfangsrichtung der Tülle 2 oder senkrechtzu ihrer axialen Richtung erstrecken, sie gleichermaßen zu denkonvexen Streifen 21 Vorteile. Ferner erzeugen, wenn Ausbuchtungen ander ringförmigenNut 22 der Tülle 2 ausgebildet sind,Ausbuchtungen, die nach außenin die radialen Richtungen der Tülle 2 ragen,gleichermaßenzu den konvexen Streifen 21 Vorteile, da sie mit dem Flansch 12 desSockels 10 elastisch kontaktieren. In diesem Fall ist esmöglich,sogar die konvexen Streifen 21 unnötig zu machen.
    [0056] 4 und 5 stellen eine Tülle dar, die in der vorliegendenAbdeckung gemäß BeispielNr. 2 verwendet wird. Mit Ausnahme, dass eine konische Fläche 23 aneinem von den entgegengesetzten Enden des Passlochs 20 ausgebildetist, sind konische Flächen,deren Öffnungsdurchmessergrößer alsder des Bodens 32 des Vorsprungs 3 ist, aber kleinerals der der Basis 33 ist, ausgebildet; und die konvexen Streifen 21 sindin Bezug auf die ringförmigeNut 22 an der entgegengesetzten Seite der konischen Fläche 23 ausgebildet,wobei die Tülle 2 aufdie gleiche Weise wie der von Beispiel Nr. 1 angeordnet ist.
    [0057] In Übereinstimmungmit der vorliegenden Abdeckung gemäß Beispiel Nr. 2 ist es möglich, den Vorsprung 3 indas Passloch 20 der Tülle 2 leichtund sicher zu passen, da die konische Fläche 23 den Vorsprung 3 leitet.Somit wird die vorliegende Abdeckung gemäß Beispiel Nr. 2 hinsichtlichder Montierbarkeit weiter verbessert.
    [0058] 6 bis 8 stellen die vorliegende Abdeckung gemäß BeispielNr. 3 dar. Die Tülle 2 hathierin ferner eine Reguliereinrichtung 24 und ein Belüftungsloch 25.Die Reguliereinrichtung 24 ist an einem Abschnitt angeordnet,der dem Kopf 30 des Vorsprungs 3 zugewandt ist,und erstreckt sich radial inwärts,um das Passloch 20 zu schließen. Das Belüftungsloch 25 istan der Mitte der Reguliereinrichtung 24 ausgebildet undkommuniziert das Passloch 20 mit der Außenseite. Ferner sind die axialeLänge und Größe der konvexenStreifen 21 um die Hälftegegenüberdiesen von den konvexen Streifen 21 in Beispiel Nr. 2 verringert.Somit sind die sechs konvexen Streifen 21 in die Umfangsrichtungder Tülle 2 mitgleichen Abständenangeordnet. Es ist zu beachten, dass die anderen Anordnungen diegleichen wie diese der Tülle 2 sind,die in der vorliegenden Abdeckung gemäß Beispiel Nr. 2 verwendetwird.
    [0059] In Übereinstimmungmit der vorliegenden Abdeckung gemäß Beispiel Nr. 3 ist es möglich, den Vorsprung 3 indas Passloch 20 der Tülle 2 leichtund sicher auf die gleiche Weise wie in Beispiel Nr. 2 zu passen,da die konische Fläche 23 denVorsprung 3 führt.Darüberhinaus wird der Widerstand mehr verringert, wenn die Tülle 2 inden Sockel 10 gepasst wird, da die axiale Länge derkonvexen Streifen 21 ferner um die Hälfte von der der konvexen Streifen 21 inBeispiel Nr. 2 geringer ist und da die Menge der konvexen Streifen21 um die Hälftevon den konvexen Streifen 21 in Beispiel Nr. 2 verringertist. Somit wird die vorliegende Abdeckung gemäß Beispiel Nr. 3 ferner hinsichtlichder Montierbarkeit verbessert.
    [0060] Darüber hinausist die Genauigkeit des Positionierens des Vorsprungs 3 hoch,wenn der Vorsprung 3 in das Passloch 20 gepasstwird, da die Reguliereinrichtung 24 verhindert, dass derVorsprung 3 in die Tülle 2 mehrals notwendig vordringt. Zusätzlichtritt kaum ein derartiger Nachteil auf, dass Luft, die in dem Passloch 20 verbleibt,einen Widerstand gegenüberdem Passen des Vorsprungs 3 des Passloch 20 ausübt, da Luftinnerhalb des Passlochs 20 durch das Belüftungsloch 25 abgeführt wird.
    [0061] Nachdemdie vorliegende Erfindung vollständigbeschrieben worden ist, ist es einem Fachmann ersichtlich, dassviele Änderungenund Modifikationen hierzu gemacht werden können, ohne von dem Kern oderUmfang der vorliegenden Erfindung, wie hierin einschließlich deranhängendenAnsprüche ausgeführt ist,abzuweichen.
    [0062] EineAbdeckung hat einen Abdeckungskörper,eine Tülleund einen Vorsprung. Der Abdeckungskörper hat einen Sockel, deran einer der vorderen und hinteren entgegengesetzten Flächen angeordnetist. Die Tülleist verformbar, ist in dem Sockel gehalten und hat ein Passloch.Der Vorsprung springt von einem Einbauelement vor, an das die Abdeckungmontiert wird, und ist in das Passloch der Tülle gepasst, wodurch der Abdeckungskörper abnehmbaran dem Einbauelement gehalten wird. Die Tülle hat ferner Ausbuchtungen,die zumindest an der äußeren Umfangsfläche angeordnetsind, in radiale Richtungen ragen und zumindest mit der inneren Umfangsfläche desSockels kontaktieren. Durch das elastische Verformen der Ausbuchtungenist nicht nur die Abdeckung hinsichtlich der Anbringbarkeit undder Abnehmbarkeit verbessert, sondern auch hinsichtlich der Stabilität verstärkt, wennsie an dem Einbauelement montiert ist.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Abdeckung mit: einem Abdeckungskörper, derhart ist, der in einer Plattenform ausgebildet ist, entgegengesetzteFlächenund einen Sockel hat, der teilweise von einer der entgegengesetztenFlächenragt, wobei der Sockel eine innere Umfangsfläche hat; eine Tülle, diein dem Sockel gehalten ist, die elastisch verformbar ist und einPassloch und eine äußere Umfangsfläche aufweist,wobei das Passloch eine innere Umfangsfläche hat; und einen Vorsprung,der von einem Einbauelement vorragt, an dem die Abdeckungen montiertwird, und der einen Kopf, einen Hals, der einen kleineren Durchmesserals der des Kopfes hat, und eine äußere Umfangsfläche hat,wobei der Vorsprung in das Passloch der Tülle gepasst ist, wodurch derAbdeckungskörperabnehmbar an dem Einbauelement gehalten ist, wobei die Tülle fernereine Vielzahl von Ausbuchtungen hat, die an mindestens einer der äußeren Umfangsfläche undder inneren Umfangsflächedes Passlochs angeordnet sind, in radialen Richtungen vorragen undmit mindestens einer der inneren Umfangsfläche des Sockels und der äußeren Umfangsfläche desVorsprungs kontaktieren.
    [2] Abdeckung nach Anspruch 1, wobei die Tülle abnehmbarin dem Sockel gehalten ist; und die Ausbuchtungen an der äußeren Umfangsfläche derTülle angeordnetsind.
    [3] Abdeckung nach Anspruch 1, wobei die Tülle in demSockel auf eine derartige Weise gehalten ist, dass die Ausbuchtungenmit der inneren Umfangsflächedes Sockels elastisch kontaktieren.
    [4] Abdeckung nach Anspruch 1, wobei die Ausbuchtungenin einer im Querschnitt im Wesentlichen dreieckigen Form ausgebildetsind, deren Dicke sich in die Richtung weg von dem Boden zu derSpitze von groß zuklein verringert.
    [5] Abdeckung nach Anspruch 1, wobei das Passloch ineiner konischen Form ausgebildet ist, dessen innere Umfangsfläche einenDurchmesser hat, der sich in die Richtung dem Einbauelement annähernd vonklein zu groß vergrößert.
    [6] Abdeckung nach Anspruch 2, wobei der Vorsprung eineOberflächenanordnunghat, die den Kopf, den Hals, der von dem Kopf stufenlos übergeht, undeinen Boden hat, der einen größeren Durchmesserals den des Halses hat; und die innere Umfangsfläche des Passlochs der Tülle stimmtmit der Oberflächenanordnungdes Vorsprungs übereinund kontaktiert mit dem Vorsprung vollständig.
    [7] Abdeckung nach Anspruch 2, wobei der Vorsprung durchdas Passloch dringt und eine äußere Umfangsfläche hat,deren Durchmesser sich in die Richtung weg von dem Kopf zu dem Halszumindest von groß zuklein verringert und die mit der inneren Umfangsfläche desPasslochs kontaktiert.
    [8] Abdeckung nach Anspruch 1, wobei die Tülle fernereine Reguliereinrichtung hat, die an einem Abschnitt angeordnetist, der dem Kopf des Vorsprungs zugewandt ist und sich radial inwärts erstreckt,um das Passloch zu schließen,wobei die Reguliereinrichtung mit einem Belüftungsloch versehen ist, das dasPassloch mit der Außenseitekommuniziert.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    ES2308051T3|2008-12-01|Un miembro de retencion.
    JP4634299B2|2011-02-23|リップ型シール
    JP4621446B2|2011-01-26|燃料及びブレーキライン用二部品クリップ
    EP1054386B1|2015-04-08|Schwingungsdämpfende Scheibe und Methode zu deren Befestigung an einer Wärmedämmplatte
    DE602004002139T2|2007-07-19|Schwingungsisolierende Klammer für langgestreckte Gegenstände
    US6045112A|2000-04-04|Vibration isolation system for an electric motor
    US7328873B2|2008-02-12|Pipe clamp
    US7566081B2|2009-07-28|Cushioning clip
    CN101446352B|2011-09-28|唇式密封
    KR101443896B1|2014-09-23|반-진동 장치
    CA2136477C|1998-04-28|Isolation motor mount and gasket
    US6846125B2|2005-01-25|Assemblies of panels with a sealing spring fastener comprising a closed cavity
    US20140199116A1|2014-07-17|Plug-in coupling and method for the production thereof
    JPWO2005068277A1|2007-12-27|ステアリングシャフト用ダストカバー
    JP4261773B2|2009-04-30|外側回転子形駆動電動機を有するアキシャル送風機
    EP0132404A2|1985-01-30|Motoreinbau auf abgeschlossener Flüssigkeitskammer
    CN103398200B|2015-09-23|通风装置
    US20040247150A1|2004-12-09|Speaker for vehicle and mounting structure of the speaker
    EP1306576B1|2005-08-03|Hydraulisches, schwingungsdämpfendes Lager mit einem verrasteten Entkopplungsventil
    JP3435182B2|2003-08-11|小型電動機及びそれを用いた送風機
    KR100634650B1|2006-10-16|컵 홀더 삽입형 컵 어댑터
    US9388874B2|2016-07-12|Damper
    DE112014001591T5|2016-01-21|Staubabdeckung
    CA2551307C|2010-11-30|Plate-mounted plug-in coupling having three-dimensional compensating movement
    JP2006522890A|2006-10-05|自動車のエンジンルーム内の装置のためのカバー
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP2004278779A|2004-10-07|
    US20040170469A1|2004-09-02|
    US7322768B2|2008-01-29|
    JP4296493B2|2009-07-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-10-14| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2014-11-14| R082| Change of representative|Representative=s name: TBK, DE |
    2014-12-24| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: SUMITOMO RIKO COMPANY LIMITED, KOMAKI-SHI, JP Free format text: FORMER OWNER: TOKAI RUBBER INDUSTRIES, LTD., KOMAKI-SHI, AICHI-KEN, JP Effective date: 20141114 |
    2014-12-24| R082| Change of representative|Representative=s name: TBK, DE Effective date: 20141114 |
    2021-11-17| R016| Response to examination communication|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]